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Tatort Koblenz - Briefwahlunterlagen verschwunden

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Neue Unterlagen kommen

Nach Angaben der Stadtfraktion der Grünen sind in Koblenz mindestens 60 Briefwahlunterlagen nicht zugestellt worden und verschwunden. Die Grünen fordern Oberbürgermeister David Langner (SPD) unter anderem dazu auf, dass die Bevölkerung informiert wird und in einem zu klären, wer für die Vorfälle verantwortlich sei. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Langer fragen die Grünen zudem, wie viele derartige Fälle schon bekannt seien und ob wegen möglicher Wahlmanipulation ermittelt wird. Laut Langner werden die nicht zugestellten Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt, damit sei eine Wahlmanipulation ausgeschlossen. Auch die Betroffenen sollen schnell neue Unterlagen zugeschickt bekommen. Hierfür müsste eine eidesstattliche Versicherung unterschrieben und im Briefwahlbüro in der Stadtbibliothek im Forum Confluentes abgegeben werden. Jedoch gilt auch, dass Betroffene ausnahmsweise die eidesstattliche Versicherung zu Hause ausfüllen und an die Stadt schicken können. In gewissen Einzelfällen würden sogar Mitarbeiter die Unterlagen an die Wählerinnen und Wähler persönlich zustellen. Zudem wurden schon Gespräche von der Stadt mit der Deutschen Post geführt. Die Post bietet an, mit Zustellern zu sprechen und diese schlussendlich nochmals zu sensibilisieren.





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